ANASAYFA Forum TURKISCH CHRISTLICHE FORUM (auf Deutsch) Nachrichten Türkei: Eigentumrechte von Christen umkämpft

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    Türkei: Eigentumsrechte von Christen umkämpft

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    lupe.gifBei der großen Demonstration zogen tausende über die Straßen Istanbuls.
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    In der Türkei hat die kemalistische Oppositionspartei CHP eine Verfassungsklage gegen das neue Stiftungsgesetz eingereicht, mit dem die Eigentumsrechte der christlichen Minderheiten gestärkt werden.

    Der CHP-Vizefraktionschef Hakki Süha Okay kritisierte unter anderem, dass die Stiftungen nach dem neuen Gesetz finanzielle Unterstützung und Spenden aus dem Ausland annehmen dürften. Der CHP-Vizevorsitzende Onur Öymen hatte die Klage gegen das Stiftungsgesetz zuvor mit dem Vorwurf begründet, dass die Europäische Union es durchgesetzt habe, um die christlichen Gemeinden zu stärken.

    Anti-Europa-Stimmung angeheizt

    Die Regierungspartei AKP von Premier Erdogan hatte das Gesetz im Februar mit knapper Mehrheit gegen die Stimmen der CHP und der nationalistischen MHP durchgesetzt. Es sieht unter anderem die Rückgabe enteigneten Besitzes an die christlichen und jüdischen Minderheiten vor, die in der Türkei mangels Rechtspersönlichkeit als Stiftungen organisiert sind.

    Ohne Immobilien keine Bildungsarbeit

    Aufgrund einer Berufungsgerichtsentscheidung von 1974 hatte der türkische Staat alle Immobilien beschlagnahmt, die diese Stiftungen nach 1936 erworben hatten. Ingesamt geht es um Tausende Grundstücke und Gebäude im Wert von rund 150 Milliarden Dollar. Das Eigentum ist für die nicht-muslimischen Minderheiten von existenzieller Bedeutung, weil sie daraus ihre Schulen selbst finanzieren müssen.

    Datum: 26.03.2008

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